Unsere Stellungnahmen

06.07.2018

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG)

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30.05.2018

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 04.06. 2018 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Eigenanteile in Pflegeheimen senken – Menschen mit Pflegebedarf finanziell entlasten" (BT-Drs. 19/960)

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16.01.2018

Stellungnahme im schriftlichen Anhörungsverfharen im Sozialpolitischen Ausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zum Gesetzentwurf der Fraktion CDU "...tes Landesgesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung" (Drs. 17/4566)

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12.01.2018

Positionen der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS) für die 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages

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04.11.2016

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 07.11.2016

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12.10.2016

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III) im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 17.10.2016

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20.05.2016

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze (PSG III)

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18.05.2016

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG)

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28.09.2015

Stellungnahme zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz anlässlich der öffentlichen Sachverständigen-Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am 30.09.2015

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07.07.2015

Referentenentwurf eines Zweiten Pflegestärkungsgesetzes

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20.04.2015

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz – HPG)

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April 2015

Stellungnahmen für den Abschlussbericht der Arbeitsgemeinschaft Bundesteilhabegesetz (BTHG) beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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16.02.2015

Positionspapier Bundesteilhabegeld - Warum ein Bundesteilhabegeld als Herzstück des Bundesteilhabegesetzes alternativlos ist

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