check-circle Created with Sketch.

Nicht alle PDF-Dokumente auf dieser Seite sind barrierefrei. Wenden Sie sich bei Bedarf bitte an die Kontaktdaten unten.

Ein Paragraph ist an einer Mauer angelehnt. Quelle: © pixelkorn /stock.adobe.com

Wir verfassen Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben, Gesetzentwürfen und politischen Entwicklungen.

Stellungnahmen

Hier finden Sie eine chronologische Übersicht der erarbeiteten Stellungnahmen.

Gesetz zur Änderung des SGB IX und des SGB XII und anderer Rechtsvorschriften

Stellungnahme vom 9. Oktober 2019 zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages
am 14. Oktober 2019 in Berlin

Angehörigen-Entlastungsgesetz

Stellungnahme vom 4. Juli 2019 zum Referentenentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe

Gesetz zur Änderung des SGB IX und des SGB XII und anderer Rechtsvorschriften

Stellungnahme vom 21. März 2019 zum Referentenentwurf der Bundesregierung zu einem Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften

Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG)

Stellungnahme vom 6. Juli 2018 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals des Bundesministeriums für Gesundheit

Eigenanteile in Pflegeheimen senken – Menschen mit Pflegebedarf finanziell entlasten

Stellungnahme vom 30. Mai 2018 zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 4. Juni 2018 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Eigenanteile in Pflegeheimen senken – Menschen mit Pflegebedarf finanziell entlasten" (BT-Drs. 19/960)

19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages

Positionen der BAGüS vom 12. Januar 2018 für die 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages

Bundesteilhabegesetz

Stellungnahme vom 4. November 2016 zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 7. November 2016

Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III

Stellungnahme vom 12. Oktober 2016 zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 17. Oktober 2016

Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III

Stellungnahme vom 20. Mai 2016 zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze

Bundesteilhabegesetzes - BTHG

Stellungnahme vom 18. Mai 2016 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Zweites Pflegestärkungsgesetz - PSG II

Stellungnahme vom 28. September 2015 zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz anlässlich der öffentlichen Sachverständigen-Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am 30. September 2015

Zweites Pflegestärkungsgesetz - PSG II

Stellungnahme vom 7. Juli 2015 zum Referentenentwurf eines Zweiten Pflegestärkungsgesetzes

Hospiz- und Palliativgesetz – HPG

Stellungnahme vom 20. April 2015 eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz und Palliativversorgung in Deutschland

Abschlussbericht der Arbeitsgemeinschaft Bundesteilhabegesetz – BTHG

Stellungnahme vom 2. April 2015 für den Abschlussbericht der Arbeitsgemeinschaft BTHG beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Positionspapier Bundesteilhabegeld

Warum ein Bundesteilhabegeld als Herzstück des Bundesteilhabegesetzes alternativlos ist