Für die letzte Sitzung des BAGüS-Hauptausschusses in diesem Jahr vom 13. -15. November 2018 begrüßte der Vorsitzende, Matthias Münning, die Mitglieder in Regensburg. Regensburg ist einst europäische Handelsmetropole und politisches Zentrum des Heiligen Römischen Reiches gewesen, heute deutschlandweit die am besten erhaltene mittelalterliche Großstadt und seit 2006 UNESCO-Welterbe.
Auf der Tagesordnung des Hauptausschusses standen viele Themen rund um die Umsetzung des BTHG. Ein Schwerpunkt der Veranstaltung war die „Entwicklung der jährlichen Einnahmen und Ausgaben bei den Leistungen der Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 4 BTHG (Finanzuntersuchung)“. Das BMAS hat das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH (ISG) mit dem Forschungsvorhaben beauftragt. Der Geschäftsführer des ISG – Herr Dr. Engels - gab den Mitgliedern einen Überblick zum Hintergrund dieser bedeutsamen Untersuchung und stellte das Untersuchungskonzept vor. Die BAGüS unterstützt die Durchführung des Forschungsvorhabens durch das ISG, das bis zum 30.11.2022 abzuschließen ist.
Im Rahmen der Veranstaltung besuchten die BAGüS- Mitglieder das alte Rathaus. Das Foto zeigt die Mitglieder des Hauptausschusses im historischen Reichssaal. Herzlichen Dank an den Bezirk Oberpfalz, der die organisatorische Abwicklung der Veranstaltung übernommen hat.
Předseda se informoval o systému sociálních dávek v Plzeňském kraji
Vorstand informiert sich über das Sozialleistungssystem im Bezirk Pilsen
Wie funktioniert das Hilfessystem für behinderte und pflegedürftige Menschen in tschechischen Bezirk Pilsen? Hierüber informierte sich der Vorstand der BAGüS im Rahmen seiner Vorstandssitzung, die auf Einladung des Bezirks Oberpfalz in dessen Partnerbezirk Pilsen stattfand.
Mgr. Filip Zapletal, der Leiter der Abteilung für Soziale Angelegenheiten im Bezirksamt Pilsen, informierte die Vorstandsmitglieder über die grundlegenden Aspekte der Sozialarbeit in der Region. Der Bezirk Pilsen unterhält derzeit 12 Sozialeinrichtungen, die Pflegeheime für Menschen mit Behinderungen, Seniorenheime, aber auch soziale Fachberatungen umfassen. Um einen Einblick in die Praxis zu erhalten, wurden die Einrichtung Exodus in Třemošná und das Alten- und Pflegeheim Domov Horní Bříza besucht.
Sowohl Mgr. Zapletal als auch die Vorstandsmitglieder nutzten den Besuch für einen intensiven fachlichen Austausch, der auf der Ebene der Bezirke Oberpfalz und Pilsen auf jeden Fall fortgeführt werden soll.
Neben den tschechischen Kolleginnen und Kollegen bedankt sich der Vorstand bei der Kontaktstelle Europaregion-Donau-Moldau (EDM) beim Bezirk Oberpfalz für die Organisation des umfangreichen Besuchsprogramms.
Ehrenplakette für Dr. Fritz Baur
Am 13.09.2018 erhielt Dr. Fritz Baur (erster Landesrat und Kämmerer des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe a.D.) die Ehrenplakette des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.. Die Ehrenplakette ist die höchste Anerkennung des Deutschen Vereins. Sie wird seit 1980 an Persönlichkeiten vergeben, die sich um die soziale Arbeit und den Deutschen Verein herausragende Verdienste erworben haben.
Dr. Baur war von 1997 bis 2008 Vorsitzender der BAGüS und ist seit 2008 als Ehrenvorsitzender regelmäßiger Teilnehmer in den BAGüS-Gremien.
Die BAGüS gratuliert ihm herzlich zu dieser besonderen Anerkennung!
Hauptausschuss tagt in Potsdam
Bei sommerlich warmem Wetter tagte der BAGüS-Hauptausschuss vom 7. - 8. Juni 2018 in Potsdam.
Im Fokus der Veranstaltung standen zahlreiche Themen rund um die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Vor allem die umfangreiche Umsetzungsunterstützung des Bundes im Art. 25 BTHG und die reformierten Regelungen des Vertragsrechts der Eingliederungshilfe führten zu einem intensiven Austausch zwischen den Mitgliedern. Auch das sozialpolitisch bedeutsame Thema Pflege wurde ausführlich behandelt.
Im Anschluss an die erste Sitzung wurden die BAGüS-Mitglieder durch den Landtag Brandenburg geführt. Die Mitglieder erhielten vertiefende Informationen zur Historie, Architektur und zur parlamentarischen Nutzung des Gebäudes mit seinem beeindruckenden Fortunaportal. Ein gelungener und konstruktiver erster Sitzungstag ging damit zu Ende. Herzlichen Dank an dieser Stelle an die Mitglieder des MASGF, die die organisatorische Abwicklung der Veranstaltung übernommen haben.
Die nächste BAGüS-Hauptausschusssitzung findet vom 13. - 15. November 2018 in Regensburg statt.
Gemeinsames Positionspapier zu Bundesempfehlungen in der Eingliederungshilfe
Die BAGüS und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) haben ein gemeinsames Positionspapier „Eckpunkte für Empfehlungen zu Rahmenverträgen zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe nach § 131 Abs. 3 SGB IX“ erarbeitet.
Das vollständige Dokument finden Sie hier.
Das Positionspapier ist keine Bundesempfehlung und soll Gespräche und Verhandlungen zu deren Abschluss nicht ersetzen. Hauptziel des Papiers ist vielmehr, dafür eine Gesprächsgrundlage zu schaffen und ein Signal zu setzen, dem gesetzlichen Auftrag nachzukommen und das BTHG umzusetzen.
Mit dem neuen Vertragsrecht und der für die Personenzentrierung erforderlichen Trennung von Fachleistungen und existenzsichernde Leistungen sind viele Ängste und Befürchtungen der Menschen mit Behinderungen verbunden. Ziel des Papieres ist es, dem entgegenzutreten. Insbesondere enthält das Papier ein klares Bekenntnis zur Leistungstransparenz, zur personenzentrierten Leistungserbringung und zur Einbindung der Interessenvertretungen. Zudem trägt das Positionspapier zu einem modernen Verständnis zum Thema Qualitätssicherung bei und legt einen wichtigen Grundstein zum Thema Vergleichbarkeit von Leistungen.
Kennzahlenvergleich Eingliederungshilfe der überörtlichen Träger der Sozialhilfe für das Jahr 2016 liegt vor
Die BAGüS erhebt seit 1998 Kennzahlen im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung nach dem SGB XII. Dabei geht es um Leistungen zum selbstbestimmten Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten sowie Leistungen für Arbeits- und Beschäftigungsangebote (Werkstätten für behinderte Menschen und Tagesförderstätten). Diese Bereiche bilden den Schwerpunkt der Leistungen der überörtlichen Träger der Sozialhilfe in Deutschland.
Inzwischen liegt der Kennzahlenvergleich der BAGüS für das Jahr 2016 vor. Den aktuellen Kennzahlenvergleich finden Sie hier.
Orientierungshilfe zur Gesamtplanung
Seit dem 1. Januar 2018 erfolgt nach den Vorschriften des Bundesteilhabegesetzes eine Gesamtplanung der Leistungen für Menschen mit Behinderungen, bei der einheitliche Kriterien zu beachten sind. Die BAGüS hat dazu eine Orientierungshilfe erstellt, die hier abrufbar ist.
Positionen für die laufende Legislaturperiode des Deutschen Bundestages
Die BAGüS hat sieben zentrale Forderungen für die 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages zur Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung und zu den Leistungen bei Pflegebedürftigkeit in einem Positionspapier zusammengefasst und an die Entscheidungsträger in der Politik übersandt.
Orientierungshilfe zu den neuen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Die Orientierungshilfe ist eine erste Handlungsempfehlung für das ab dem 1. Januar 2018 geltende Leistungsrecht der Teilhabe am Arbeitsleben.
Das vollständige Dokument finden Sie hier.
Denn mit Inkrafttreten der zweiten Reformstufe des BTHG wurden Beschäftigungsalternativen außerhalb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen geschaffen. Die wesentliche Änderung im Bereich der Teilhabe am Arbeitsleben ist, dass die Beschäftigungsangebote anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen durch die Zulassung anderer Leistungsanbieter und die Einführung des „Budgets für Arbeit“ ergänzt werden.
Die Orientierungshilfe beinhaltet Hinweise zur Umsetzung der neuen Regelungen nach Artikel 1 BTHG, SGB IX, Teil 2, Kapitel 4.